Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Neukirchen-Etzelwang

Hier finden Sie Informationen über den Ortsverein und die Gemeinderatsfraktionen Etzelwang und Neukirchen, sowie aktuelle Mitteilungen aus der SPD-Bundes- und Landtagsfraktion.

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen auf unseren Webseiten

 

22.09.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Leserbrief vom 22.09.2017

 

Im Leserbrief eines Mitinitiators des Bürgerbegehrens gegen einen neuen Lebensmittelmarkt in Neukirchen wird erwähnt, dass Gewerbegebiete neben Wohngebieten nicht zulässig seien und der Neukirchner Gemeinderat mit seiner Zustimmung zur Planung gegen geltendes Recht verstoßen würde. Diese Aussage ist so nicht korrekt. Gewerbegebiete neben Wohngebieten sind zulässig, wenn das Gewerbe auf sog. „leise Betriebe“ beschränkt ist (Quelle: Landesamt für Umwelt Bayern). Die Einhaltung der geltenden Grenzwerte wird Teil des im Anschluss an den Bürgerentscheid ggf. folgenden Planungsverfahrens sein. Kein Gemeinderat wird einer Planung zustimmen, die gegen geltendes Recht verstößt.

Interessant ist der Vorschlag, an anderer Stelle „moderne Geschäfte“ zu errichten. Ist diese Aussage so zu verstehen, dass sich die Kritik am neuen Lebensmittelmarkt hauptsächlich auf den geplanten Bauort beschränkt? Vorgebrachte Bedenken hinsichtlich Lärmschutz und Pkw- bzw. Anlieferverkehr treffen nur auf einen Neubau in der Etzelwanger Straße und nicht auf den Ortskern zu?

Die Neukirchner Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag entscheiden, ob der neue Markt an einem Ort errichtet wird, an dem ausreichend Parkmöglichkeiten vor dem Geschäft zur Verfügung stehen oder ob ein Ortsbereich in die Planung einbezogen werden sollte, in dem bereits heute zum Teil erheblicher Mangel an Parkplätzen besteht.

 

 

Christian Beyer

Gemeinderat

17.09.2017 in Ortsverein

Georg Marx geehrt!

 

Ein halbes Jahrhundert Treue zur SPD. Bei einer Mitgliederversammlung im Landgasthof zur Post, Neukirchen, wurde Georg Marx für seine langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet.

Ortsvereinsvorsitzender Christian Beyer würdigte die Verdienste von Georg Marx für den Ortsverein Neukirchen-Etzelwang. Georg Marx habe über 30 Jahre lang einen der wichtigsten Posten des Ortsvereins bekleidet – den des Kassiers. Bei Wahlkämpfen, Aktionen und Veranstaltungen war Georg Marx immer tatkräftig beteiligt.

Bürgermeister Winfried Franz dankte Georg Marx für sein Engagement im Ortsverein und in der Gemeinde. Er erinnerte an die über 30 Jahre, die Georg Marx dem Neukirchner Gemeinderat angehört hatte.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann und stellv. Landrätin Brigitte Bachmann schlossen sich dem Dank und den Glückwünschen an.

17.09.2017 in Lokalpolitik

Aufruf der SPD Gemeinderäte zum Bürgerentscheid am 24.09.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am 24.09. entscheiden Sie darüber, ob die Einkaufsmöglichkeiten in unserer Gemeinde erweitert, gestärkt und damit auf lange Sicht gesichert werden.

Kein Gemeinderat hat seine Entscheidung leichtfertig getroffen!

Die Gemeinderäte der SPD Fraktion sehen in dem Projekt mehr Chancen als Risiken und haben dem Beginn der Planung daher zugestimmt.

Gründe, warum wir für die Planung eines neuen Lebensmittelmarktes in unserer Gemeinde gestimmt haben:

WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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