Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Neukirchen-Etzelwang

Hier finden Sie Informationen über den Ortsverein und die Gemeinderatsfraktionen Etzelwang und Neukirchen, sowie aktuelle Mitteilungen aus der SPD-Bundes- und Landtagsfraktion.

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen auf unseren Webseiten

 

22.09.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Leserbrief vom 22.09.2017

 

Im Leserbrief eines Mitinitiators des Bürgerbegehrens gegen einen neuen Lebensmittelmarkt in Neukirchen wird erwähnt, dass Gewerbegebiete neben Wohngebieten nicht zulässig seien und der Neukirchner Gemeinderat mit seiner Zustimmung zur Planung gegen geltendes Recht verstoßen würde. Diese Aussage ist so nicht korrekt. Gewerbegebiete neben Wohngebieten sind zulässig, wenn das Gewerbe auf sog. „leise Betriebe“ beschränkt ist (Quelle: Landesamt für Umwelt Bayern). Die Einhaltung der geltenden Grenzwerte wird Teil des im Anschluss an den Bürgerentscheid ggf. folgenden Planungsverfahrens sein. Kein Gemeinderat wird einer Planung zustimmen, die gegen geltendes Recht verstößt.

Interessant ist der Vorschlag, an anderer Stelle „moderne Geschäfte“ zu errichten. Ist diese Aussage so zu verstehen, dass sich die Kritik am neuen Lebensmittelmarkt hauptsächlich auf den geplanten Bauort beschränkt? Vorgebrachte Bedenken hinsichtlich Lärmschutz und Pkw- bzw. Anlieferverkehr treffen nur auf einen Neubau in der Etzelwanger Straße und nicht auf den Ortskern zu?

Die Neukirchner Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag entscheiden, ob der neue Markt an einem Ort errichtet wird, an dem ausreichend Parkmöglichkeiten vor dem Geschäft zur Verfügung stehen oder ob ein Ortsbereich in die Planung einbezogen werden sollte, in dem bereits heute zum Teil erheblicher Mangel an Parkplätzen besteht.

 

 

Christian Beyer

Gemeinderat

17.09.2017 in Ortsverein

Georg Marx geehrt!

 

Ein halbes Jahrhundert Treue zur SPD. Bei einer Mitgliederversammlung im Landgasthof zur Post, Neukirchen, wurde Georg Marx für seine langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet.

Ortsvereinsvorsitzender Christian Beyer würdigte die Verdienste von Georg Marx für den Ortsverein Neukirchen-Etzelwang. Georg Marx habe über 30 Jahre lang einen der wichtigsten Posten des Ortsvereins bekleidet – den des Kassiers. Bei Wahlkämpfen, Aktionen und Veranstaltungen war Georg Marx immer tatkräftig beteiligt.

Bürgermeister Winfried Franz dankte Georg Marx für sein Engagement im Ortsverein und in der Gemeinde. Er erinnerte an die über 30 Jahre, die Georg Marx dem Neukirchner Gemeinderat angehört hatte.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann und stellv. Landrätin Brigitte Bachmann schlossen sich dem Dank und den Glückwünschen an.

17.09.2017 in Lokalpolitik

Aufruf der SPD Gemeinderäte zum Bürgerentscheid am 24.09.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am 24.09. entscheiden Sie darüber, ob die Einkaufsmöglichkeiten in unserer Gemeinde erweitert, gestärkt und damit auf lange Sicht gesichert werden.

Kein Gemeinderat hat seine Entscheidung leichtfertig getroffen!

Die Gemeinderäte der SPD Fraktion sehen in dem Projekt mehr Chancen als Risiken und haben dem Beginn der Planung daher zugestimmt.

Gründe, warum wir für die Planung eines neuen Lebensmittelmarktes in unserer Gemeinde gestimmt haben:

WebsoziInfo-News

22.04.2018 17:29 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

22.04.2018 14:47 Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt
Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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