Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Neukirchen-Etzelwang

Hier finden Sie Informationen über den Ortsverein und die Gemeinderatsfraktionen Etzelwang und Neukirchen, sowie aktuelle Mitteilungen aus der SPD-Bundes- und Landtagsfraktion.

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen auf unseren Webseiten

 

22.09.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Leserbrief vom 22.09.2017

 

Im Leserbrief eines Mitinitiators des Bürgerbegehrens gegen einen neuen Lebensmittelmarkt in Neukirchen wird erwähnt, dass Gewerbegebiete neben Wohngebieten nicht zulässig seien und der Neukirchner Gemeinderat mit seiner Zustimmung zur Planung gegen geltendes Recht verstoßen würde. Diese Aussage ist so nicht korrekt. Gewerbegebiete neben Wohngebieten sind zulässig, wenn das Gewerbe auf sog. „leise Betriebe“ beschränkt ist (Quelle: Landesamt für Umwelt Bayern). Die Einhaltung der geltenden Grenzwerte wird Teil des im Anschluss an den Bürgerentscheid ggf. folgenden Planungsverfahrens sein. Kein Gemeinderat wird einer Planung zustimmen, die gegen geltendes Recht verstößt.

Interessant ist der Vorschlag, an anderer Stelle „moderne Geschäfte“ zu errichten. Ist diese Aussage so zu verstehen, dass sich die Kritik am neuen Lebensmittelmarkt hauptsächlich auf den geplanten Bauort beschränkt? Vorgebrachte Bedenken hinsichtlich Lärmschutz und Pkw- bzw. Anlieferverkehr treffen nur auf einen Neubau in der Etzelwanger Straße und nicht auf den Ortskern zu?

Die Neukirchner Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag entscheiden, ob der neue Markt an einem Ort errichtet wird, an dem ausreichend Parkmöglichkeiten vor dem Geschäft zur Verfügung stehen oder ob ein Ortsbereich in die Planung einbezogen werden sollte, in dem bereits heute zum Teil erheblicher Mangel an Parkplätzen besteht.

 

 

Christian Beyer

Gemeinderat

17.09.2017 in Ortsverein

Georg Marx geehrt!

 

Ein halbes Jahrhundert Treue zur SPD. Bei einer Mitgliederversammlung im Landgasthof zur Post, Neukirchen, wurde Georg Marx für seine langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet.

Ortsvereinsvorsitzender Christian Beyer würdigte die Verdienste von Georg Marx für den Ortsverein Neukirchen-Etzelwang. Georg Marx habe über 30 Jahre lang einen der wichtigsten Posten des Ortsvereins bekleidet – den des Kassiers. Bei Wahlkämpfen, Aktionen und Veranstaltungen war Georg Marx immer tatkräftig beteiligt.

Bürgermeister Winfried Franz dankte Georg Marx für sein Engagement im Ortsverein und in der Gemeinde. Er erinnerte an die über 30 Jahre, die Georg Marx dem Neukirchner Gemeinderat angehört hatte.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann und stellv. Landrätin Brigitte Bachmann schlossen sich dem Dank und den Glückwünschen an.

17.09.2017 in Lokalpolitik

Aufruf der SPD Gemeinderäte zum Bürgerentscheid am 24.09.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am 24.09. entscheiden Sie darüber, ob die Einkaufsmöglichkeiten in unserer Gemeinde erweitert, gestärkt und damit auf lange Sicht gesichert werden.

Kein Gemeinderat hat seine Entscheidung leichtfertig getroffen!

Die Gemeinderäte der SPD Fraktion sehen in dem Projekt mehr Chancen als Risiken und haben dem Beginn der Planung daher zugestimmt.

Gründe, warum wir für die Planung eines neuen Lebensmittelmarktes in unserer Gemeinde gestimmt haben:

WebsoziInfo-News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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