Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Neukirchen-Etzelwang

Hier finden Sie Informationen über den Ortsverein und die Gemeinderatsfraktionen Etzelwang und Neukirchen, sowie aktuelle Mitteilungen aus der SPD-Bundes- und Landtagsfraktion.

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen auf unseren Webseiten

 

22.09.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Leserbrief vom 22.09.2017

 

Im Leserbrief eines Mitinitiators des Bürgerbegehrens gegen einen neuen Lebensmittelmarkt in Neukirchen wird erwähnt, dass Gewerbegebiete neben Wohngebieten nicht zulässig seien und der Neukirchner Gemeinderat mit seiner Zustimmung zur Planung gegen geltendes Recht verstoßen würde. Diese Aussage ist so nicht korrekt. Gewerbegebiete neben Wohngebieten sind zulässig, wenn das Gewerbe auf sog. „leise Betriebe“ beschränkt ist (Quelle: Landesamt für Umwelt Bayern). Die Einhaltung der geltenden Grenzwerte wird Teil des im Anschluss an den Bürgerentscheid ggf. folgenden Planungsverfahrens sein. Kein Gemeinderat wird einer Planung zustimmen, die gegen geltendes Recht verstößt.

Interessant ist der Vorschlag, an anderer Stelle „moderne Geschäfte“ zu errichten. Ist diese Aussage so zu verstehen, dass sich die Kritik am neuen Lebensmittelmarkt hauptsächlich auf den geplanten Bauort beschränkt? Vorgebrachte Bedenken hinsichtlich Lärmschutz und Pkw- bzw. Anlieferverkehr treffen nur auf einen Neubau in der Etzelwanger Straße und nicht auf den Ortskern zu?

Die Neukirchner Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag entscheiden, ob der neue Markt an einem Ort errichtet wird, an dem ausreichend Parkmöglichkeiten vor dem Geschäft zur Verfügung stehen oder ob ein Ortsbereich in die Planung einbezogen werden sollte, in dem bereits heute zum Teil erheblicher Mangel an Parkplätzen besteht.

 

 

Christian Beyer

Gemeinderat

17.09.2017 in Ortsverein

Georg Marx geehrt!

 

Ein halbes Jahrhundert Treue zur SPD. Bei einer Mitgliederversammlung im Landgasthof zur Post, Neukirchen, wurde Georg Marx für seine langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet.

Ortsvereinsvorsitzender Christian Beyer würdigte die Verdienste von Georg Marx für den Ortsverein Neukirchen-Etzelwang. Georg Marx habe über 30 Jahre lang einen der wichtigsten Posten des Ortsvereins bekleidet – den des Kassiers. Bei Wahlkämpfen, Aktionen und Veranstaltungen war Georg Marx immer tatkräftig beteiligt.

Bürgermeister Winfried Franz dankte Georg Marx für sein Engagement im Ortsverein und in der Gemeinde. Er erinnerte an die über 30 Jahre, die Georg Marx dem Neukirchner Gemeinderat angehört hatte.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann und stellv. Landrätin Brigitte Bachmann schlossen sich dem Dank und den Glückwünschen an.

17.09.2017 in Lokalpolitik

Aufruf der SPD Gemeinderäte zum Bürgerentscheid am 24.09.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am 24.09. entscheiden Sie darüber, ob die Einkaufsmöglichkeiten in unserer Gemeinde erweitert, gestärkt und damit auf lange Sicht gesichert werden.

Kein Gemeinderat hat seine Entscheidung leichtfertig getroffen!

Die Gemeinderäte der SPD Fraktion sehen in dem Projekt mehr Chancen als Risiken und haben dem Beginn der Planung daher zugestimmt.

Gründe, warum wir für die Planung eines neuen Lebensmittelmarktes in unserer Gemeinde gestimmt haben:

WebsoziInfo-News

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info

Mitglied werden!

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

10.09.2019 08:59 Persönliche Erklärung von Manuela Schwesig
Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich muss Euch leider mitteilen, dass ich an Brustkrebs erkrankt bin. Die Diagnose hat mich und meine Familie schwer getroffen. Die gute Nachricht aber ist: dieser Krebs ist heilbar. Dafür ist eine Behandlung notwendig, die in den kommenden Monaten Zeit und Kraft kosten wird. Nach intensiven Gesprächen mit meinen behandelnden Ärzten

08.09.2019 11:12 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 5./6. September 2019
Bitte beachten Sie den heute auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschluss: Zeit zu handeln – Mut zu mehr Fortschritt in Europa Quelle: spdfraktion.de

Ein Service von websozis.info