Herzlich willkommen auf der Homepage des SPD Ortsvereins Neukirchen-Etzelwang

Hier finden Sie Informationen über den Ortsverein und die Gemeinderatsfraktionen Etzelwang und Neukirchen, sowie aktuelle Mitteilungen aus der SPD-Bundes- und Landtagsfraktion.

Wir wünschen Ihnen viel Vergnügen auf unseren Webseiten

 

22.09.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Leserbrief vom 22.09.2017

 

Im Leserbrief eines Mitinitiators des Bürgerbegehrens gegen einen neuen Lebensmittelmarkt in Neukirchen wird erwähnt, dass Gewerbegebiete neben Wohngebieten nicht zulässig seien und der Neukirchner Gemeinderat mit seiner Zustimmung zur Planung gegen geltendes Recht verstoßen würde. Diese Aussage ist so nicht korrekt. Gewerbegebiete neben Wohngebieten sind zulässig, wenn das Gewerbe auf sog. „leise Betriebe“ beschränkt ist (Quelle: Landesamt für Umwelt Bayern). Die Einhaltung der geltenden Grenzwerte wird Teil des im Anschluss an den Bürgerentscheid ggf. folgenden Planungsverfahrens sein. Kein Gemeinderat wird einer Planung zustimmen, die gegen geltendes Recht verstößt.

Interessant ist der Vorschlag, an anderer Stelle „moderne Geschäfte“ zu errichten. Ist diese Aussage so zu verstehen, dass sich die Kritik am neuen Lebensmittelmarkt hauptsächlich auf den geplanten Bauort beschränkt? Vorgebrachte Bedenken hinsichtlich Lärmschutz und Pkw- bzw. Anlieferverkehr treffen nur auf einen Neubau in der Etzelwanger Straße und nicht auf den Ortskern zu?

Die Neukirchner Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag entscheiden, ob der neue Markt an einem Ort errichtet wird, an dem ausreichend Parkmöglichkeiten vor dem Geschäft zur Verfügung stehen oder ob ein Ortsbereich in die Planung einbezogen werden sollte, in dem bereits heute zum Teil erheblicher Mangel an Parkplätzen besteht.

 

 

Christian Beyer

Gemeinderat

17.09.2017 in Ortsverein

Georg Marx geehrt!

 

Ein halbes Jahrhundert Treue zur SPD. Bei einer Mitgliederversammlung im Landgasthof zur Post, Neukirchen, wurde Georg Marx für seine langjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet.

Ortsvereinsvorsitzender Christian Beyer würdigte die Verdienste von Georg Marx für den Ortsverein Neukirchen-Etzelwang. Georg Marx habe über 30 Jahre lang einen der wichtigsten Posten des Ortsvereins bekleidet – den des Kassiers. Bei Wahlkämpfen, Aktionen und Veranstaltungen war Georg Marx immer tatkräftig beteiligt.

Bürgermeister Winfried Franz dankte Georg Marx für sein Engagement im Ortsverein und in der Gemeinde. Er erinnerte an die über 30 Jahre, die Georg Marx dem Neukirchner Gemeinderat angehört hatte.

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann und stellv. Landrätin Brigitte Bachmann schlossen sich dem Dank und den Glückwünschen an.

17.09.2017 in Lokalpolitik

Aufruf der SPD Gemeinderäte zum Bürgerentscheid am 24.09.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am 24.09. entscheiden Sie darüber, ob die Einkaufsmöglichkeiten in unserer Gemeinde erweitert, gestärkt und damit auf lange Sicht gesichert werden.

Kein Gemeinderat hat seine Entscheidung leichtfertig getroffen!

Die Gemeinderäte der SPD Fraktion sehen in dem Projekt mehr Chancen als Risiken und haben dem Beginn der Planung daher zugestimmt.

Gründe, warum wir für die Planung eines neuen Lebensmittelmarktes in unserer Gemeinde gestimmt haben:

WebsoziInfo-News

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

06.08.2019 20:53 Jahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Damit wollen wir insbesondere klimafreundliches Verhalten steuerlich fördern. Außerdem sollen Beschäftigte steuerliche Erleichterungen erhalten. „Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die steuerliche Förderung von umweltfreundlicher Mobilität: Die Steuervorteile für privat genutzte betriebliche Elektrofahrzeuge oder extern aufladbare Hybridfahrzeuge

Ein Service von websozis.info

Mitglied werden!

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

06.08.2019 20:53 Jahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Damit wollen wir insbesondere klimafreundliches Verhalten steuerlich fördern. Außerdem sollen Beschäftigte steuerliche Erleichterungen erhalten. „Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die steuerliche Förderung von umweltfreundlicher Mobilität: Die Steuervorteile für privat genutzte betriebliche Elektrofahrzeuge oder extern aufladbare Hybridfahrzeuge

Ein Service von websozis.info