22.09.2017 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zum Leserbrief vom 22.09.2017

 

Im Leserbrief eines Mitinitiators des Bürgerbegehrens gegen einen neuen Lebensmittelmarkt in Neukirchen wird erwähnt, dass Gewerbegebiete neben Wohngebieten nicht zulässig seien und der Neukirchner Gemeinderat mit seiner Zustimmung zur Planung gegen geltendes Recht verstoßen würde. Diese Aussage ist so nicht korrekt. Gewerbegebiete neben Wohngebieten sind zulässig, wenn das Gewerbe auf sog. „leise Betriebe“ beschränkt ist (Quelle: Landesamt für Umwelt Bayern). Die Einhaltung der geltenden Grenzwerte wird Teil des im Anschluss an den Bürgerentscheid ggf. folgenden Planungsverfahrens sein. Kein Gemeinderat wird einer Planung zustimmen, die gegen geltendes Recht verstößt.

Interessant ist der Vorschlag, an anderer Stelle „moderne Geschäfte“ zu errichten. Ist diese Aussage so zu verstehen, dass sich die Kritik am neuen Lebensmittelmarkt hauptsächlich auf den geplanten Bauort beschränkt? Vorgebrachte Bedenken hinsichtlich Lärmschutz und Pkw- bzw. Anlieferverkehr treffen nur auf einen Neubau in der Etzelwanger Straße und nicht auf den Ortskern zu?

Die Neukirchner Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag entscheiden, ob der neue Markt an einem Ort errichtet wird, an dem ausreichend Parkmöglichkeiten vor dem Geschäft zur Verfügung stehen oder ob ein Ortsbereich in die Planung einbezogen werden sollte, in dem bereits heute zum Teil erheblicher Mangel an Parkplätzen besteht.

 

 

Christian Beyer

Gemeinderat

10.08.2014 in Kommunalpolitik

Bahnhof Neukirchen b. Sulzbach-Rosenberg nicht aufs Abstellgleis

 

MdL Reinhold Strobl erörtert Sanierungsbedarf und Barrierefreiheit.

Unterführung mit Fußgängerweg?

 

Zu einem Ortstermin hinsichtlich des Neubaus der Unterführung der Kreisstraße AS 37 am Bahnhof Neukirchen hatte kürzlich der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl eingeladen. Erst vor kurzem fand dazu, ein ebenfalls von Strobl organisierter, Termin statt. Ihm, so Strobl, sei es wichtig, bei allen Entscheidungsträgern die Unterstützung für diese wichtige Maßnahme zu bekommen, um Neukirchen direkt an die B 14 anzubinden. 

Zu dem erneuten Termin hatte Strobl Verantwortliche der Bahn, der Gemeinde und des Landratsamtes Amberg-Sulzbach eingeladen. 

11.03.2014 in Kommunalpolitik

SPD informiert sich über die Situation von Landwirten!

 

Landwirtschaftliche Betriebe spielen nach wie vor eine wichtige Rolle in der Struktur der Gemeinde Neukirchen. Deshalb war es für die Kandidatinnen und Kandidaten der Neukirchner SPD selbstverständlich, sich ein Bild über die aktuelle Situation der Landwirtschaft in der Gemeinde Neukirchen zu machen.

Zusammen mit Bürgermeister Winfried Franz besuchte eine Abordnung der Neukirchner SPD daher den Betrieb der Familie Rösel in Obermainshof. 

08.03.2014 in Kommunalpolitik

Winfried Franz und die SPD stellen Ziele vor!

 

In vier Infoveranstaltungen in allen Ortsteilen der Gemeinde Neukirchen zogen Bürgermeister Winfried Franz und die SPD Gemeinderatsfraktion Bilanz und stellten ihre Ziele für die kommende Wahlperiode vor.

Den Abschluss der gut besuchten Veranstaltungsabende bildete das Gasthaus Ram in Neukirchen.

Nach einer kurzen Einleitung durch Ortsvereinsvorsitzenden Christian Beyer und der persönlichen Vorstellung der Gemeinderatskandidatinnen und Kandidaten stellte Winfried Franz seine kommunalpolitischen Ziele für die kommenden Jahre vor.

Das wichtigste war und bleibe für ihn, Bürgermeister für alle zu bleiben. Das betrifft alle Ortsteile und alle Menschen in der Gemeinde. Bei persönlichen Anliegen habe er nie auf politische oder persönliche Einstellungen geachtet sondern im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten geholfen. Das wird auch in Zukunft so bleiben, versprach der Bürgermeister. 

07.03.2014 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur Berichterstattung über die Gemeinderatssitzung

 

Im Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 18.02.2014 wurde meine Wortmeldung leider nur teilweise wiedergegeben. Dadurch entsteht der Eindruck, ich hätte mich kritisch oder ablehnend zum angedachten Baugebiet „Am Seeanger“ ausgesprochen.

Das Gegenteil ist der Fall.

In der Sitzung habe ich in mehreren Wortmeldungen zum Ausdruck gebracht, dass die gemeindeeigene Fläche im Bereich „Hans-Aures-Weg“ meiner Meinung nach die einzige Möglichkeit für die Gemeinde Neukirchen ist, ein größeres Neubaugebiet zu ermöglichen.

31.12.2013 in Kommunalpolitik

Starke Liste aufgestellt!

 

Eine starke Kandidatenliste nominierte die Neukirchner SPD bei ihrer Nominierungskonferenz im Gasthaus Sendelbeck in Holnstein.

Ortsvereinsvorsitzender Christian Beyer stellte den Listenvorschlag der Versammlung vor, der einstimmig beschlossen wurde.

16.12.2013 in Kommunalpolitik

Neukirchner SPD nominiert Winfried Franz

 

Die Neukirchner SPD geht erneut mit Bürgermeister Winfried Franz in die Kommunalwahl 2014.

Mit lediglich einer Enthaltung wurde der amtierende Bürgermeister der Gemeinde Neukirchen bei einer Nominierungsversammlung im Gasthaus Weißes Roß, Holnstein, nahezu einstimmig erneut zum Kandidaten der Neukirchner SPD gewählt.

26.04.2013 in Kommunalpolitik

Handschrift der SPD!

 

Stellv. SPD Kreisvorsitzender und Kreisrat Winfried Franz berichtete bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Neukirchen-Etzelwang über Landkreis und Gemeindethemen. Ein wichtiger Bereich für den Landkreis Amberg-Sulzbach stellen die Kreiskrankenhäuser dar.

Die SPD Kreistagsfraktion stehe zu den öffentlichen Krankenhäusern in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach, so Winfried Franz. In beiden Einrichtungen werde hervorragende Arbeit geleistet.

26.04.2013 in Kommunalpolitik

Aus dem Gemeinderat Etzelwang!

 

Aus dem Gemeinderat Etzelwang berichtete Karl Adelmann. Ein wichtiger Bereich stelle für Etzelwang die Dorferneuerung dar. Ein Abschnitt in Etzelwang sei mit Unterstützung des Landkreises (Kreisstraße) bereits realisiert worden. Im kommenden Jahr würden die Maßnahmen fortgesetzt werden.

Positiv für die Gemeinde Etzelwang sei auch die Ausweisung des Baugebietes „alter Fußballplatz“, der einen Lückenschluss zwischen den Baugebieten „Schlossblick“ und „Am Hardt“ darstelle.

01.12.2011 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der SPD Gemeinderatsfraktion

 

Bei der Sitzung des Gemeinderates Neukirchen am 22.11.2011 wurde ein Antrag der Verwaltung zur rückwirkenden Einführung der gesplitteten Abwassergebühr abgelehnt.

Die SPD Fraktion im Gemeinderat, die diesem Antrag zugestimmt hatte, begründet ihre Zustimmung zum Antrag wie folgt:

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